Stefan Meyer hat als Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag im Plenum eindringlich für bessere Rahmenbedingungen in der klinischen Forschung geworben. Anlass war der Dringlichkeitsantrag der CSU- und FW-Fraktion „Turbo für die klinische Forschung: Förderung und schnellere Umsetzung von Innovationen".
Der CSU-Landtagsabgeordnete begrüßte in seiner Rede ausdrücklich, dass sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag dazu bekennt, Deutschland zu einem Spitzenstandort für Gesundheitsforschung und klinische Studien zu machen. Auch die geplante Weiterentwicklung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes und das angekündigte Innovationsfreiheitsgesetz seien richtige Schritte, um Fesseln für die Forschung zu beseitigen. Dabei sollen insbesondere die Forschung bei seltenen Erkrankungen oder kleine Patientengruppen durch eine angepasste Bewertungswege mehr Beachtung finden. Gleichzeitig forderte Meyer im Namen seiner Fraktion die Bayerische Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene weiterhin konsequent für bessere Rahmenbedingungen in der klinischen Forschung einzusetzen. Meyer verwies auf eine alarmierende Entwicklung: Spanien habe Deutschland bei der Zahl neuer klinischer Studien überholt – 485 zu 417. „Als größte Volkswirtschaft Europas kann das nicht unsere Messlatte sein. Klinische Forschung bedeutet vor allem bessere Versorgung für unsere Patientinnen und Patienten", so Meyer.
Der Antrag der CSU-Fraktion setzt an mehreren Punkten an: Genehmigungsverfahren bündeln und beschleunigen, Digitalisierung vorantreiben, Bürokratie abbauen, die Nutzenbewertung neuer Therapien flexibler gestalten sowie europäische Bewertungsverfahren stärker anerkennen, um nationale Doppelprüfungen zu vermeiden. Bayern bringe mit exzellenten Universitätskliniken, einer starken Pharma- und Medizintechnikbranche und innovativen Start-ups beste Voraussetzungen mit. Eine Arbeitsgruppe „Klinische Forschung in Bayern" habe bereits ein Positionspapier erarbeitet, dessen Forderungen teilweise im Medizinforschungsgesetz des Bundes aufgegriffen wurden.
„Der internationale Wettbewerb schläft nicht. Jetzt ist die richtige Zeit, einen echten Turbo für die klinische Forschung zu zünden - für die Patientinnen und Patienten", betonte Meyer. Der Dringlichkeitsantrag wurde nach der Debatte im Plenum angenommen: Die Bayerische Staatsregierung ist nun an der Reihe, beim Bund auf eine Umsetzung der Punkte zu drängen.