Gesundheitspolitischer Austausch

MdL Stefan Meyer im Gespräch mit der AOK Bayern

06.08.2025 | Stefanie Starke | Landkreis Passau/Landkreis Rottal-Inn
Foto (Starke/Windpassinger): Zum politischen Austausch trafen sich (v. l.) Günter Schober (Beauftragter des Vorstandes bei der AOK Bayern), MdL Stefan Meyer und AOK-Direktor Richard Kirmaier in Passau.
Foto (Starke/Windpassinger): Zum politischen Austausch trafen sich (v. l.) Günter Schober (Beauftragter des Vorstandes bei der AOK Bayern), MdL Stefan Meyer und AOK-Direktor Richard Kirmaier in Passau.

Die gesundheitspolitischen Positionen der AOK-Direktion für Passau und Rottal-Inn waren Gegenstand eines Austauschs von MdL Stefan Meyer, Günter Schober, Beauftragter des Vorstandes bei der AOK Bayern und Direktor Richard Kirmaier. 

Als Mitglied im Landtagsausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention ist MdL Stefan Meyer seit nunmehr gut eineinhalb Jahren weiter auch zum Landesgesundheitsrat bestellt und fungiert in dieser Funktion als Bindeglied und Schnittstelle zum Wissenschaftsausschuss, unter anderem mit den Themen Medizinerausbildung sowie Zukunft der Universitätskliniken. „Ein ganz präsentes Thema ist hier aktuell die Organtransplantation und in diesem Zusammenhang der Umgang mit den Spenderausweisen – dies ist jedoch in erster Linie eine ethische Frage, wobei Aufklärung eine große Rolle spielt“, betont MdL Meyer, der sich hinsichtlich der Organspende für eine Widerspruchslösung einsetzt. Auch die Gesundheitsreform beschäftige die Landespolitik massiv. „Wir brauchen diese Reform, aber in einer Variante, die den ländlichen Raum nicht benachteiligt“, so MdL Meyer. Damit rennt der CSU-Abgeordnete offene Türen bei den Krankenkassen-Vertretern ein, die sich für regionales und gemeinschaftliches Agieren aussprechen. „Für eine gute Versorgung müssen alle an einen Tisch kommen: Politik, Krankenhäuser, Ärzteschaft und Krankenkassen“, betont Günter Schober aus dem bayernweiten AOK-Vorstand. Er teilt mit, dass Bayerns größte gesetzliche Krankenversicherung mindestens bis Jahresende eine Beitragsstabilität garantieren kann und der Marktführer gegen Leistungskürzungen sei. Direktor Richard Kirmaier greift auf, dass Gesundheitsversorgung regional vor Ort bei den Menschen passiere. „Wir bekennen uns zur regionalen Versorgung und bleiben als einzige Kasse in der Fläche. Wir wünschen uns eine qualitativ hochwertige Vor-Ort-Versorgung. Dabei sollten auch regionale Vertragsmöglichkeiten und Kooperationen mit Gesundheitspartnern eine größere Rolle spielen. Jede Region tickt anders und daher wünschen wir uns mehr Handlungsspielraum im Schulterschluss mit unseren lokalen Vertragspartnern“, fordert Direktor Richard Kirmaier. 
Er geht auf weitere für die Krankenkassen essenziellen Themen dieser Zeit ein: „Europa macht es vor, die digitale Patientenakte ist die Zukunft und wir sind durchaus dankbar, dass die ePa so konsequent durchgezogen wurde, auch wenn sich freilich noch Optimierungsnotwendigkeiten ergeben.“ Natürlich genieße hier der Datenschutz oberste Priorität, aber die Digitalisierung sei in diesem Zusammenhang unerlässlich und eine große Chance hinsichtlich einer umfassenden medizinischen Versorgung. „Die Digitalisierung kann in diesem Fall Leben retten“, ist Kirmaier überzeugt. Im Sinne der Kunden gelte es, Digitalität und lokale Aufstellung geschickt zu verknüpfen, bringt er beispielsweise den MedizinCampus Niederbayern ins Spiel. „Das ist ein Segen für unsere Region“, lobt er das Zusammenspiel sämtlicher Akteure. Diskutiert wurde auch über mögliche Aufnahmetests als rechtssicheren Rahmen bei Medizinstudienplätzen und die Abkehr von der reinen Fokussierung auf den Numerus Clausus.   
Was die AOK-Vertreter massiv beschäftigt: Die explodierenden Ausgaben im Bereich der Arzneimittel. „Es ist wichtig, dass wir unsere Versicherten gut versorgen können, aber die Preisentwicklung auf diesem Sektor macht uns schon Sorgen“, betont Günter Schober. Die AOK halte deshalb auch Arzneimittelrabattverträge für sinnvoll und spreche sich für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz aus. „Es ist unerklärlich, warum die Mehrwertsteuer auf Medikamente 19 Prozent beträgt und die auf Gummibärchen nur sieben Prozent“, so der Vertreter der AOK-Bayern weiter. „Ein Ansatz muss sein, dass wir wieder selbst produzieren und nicht so viele Arzneimittel aus dem Ausland beziehen“, ist auch MdL Meyer überzeugt. Neben der Sicherstellung der Notfallversorgung, einer höheren Effizienz des Gesundheitssystems sowie stabile Finanzen für Gesundheitsleistungen, wurden auch die Themenfelder Pflege, Rehabilitation und Prävention diskutiert. „Die große Stärke der AOK ist die Fokussierung auf Vorsorge und Prävention und die regionale Verwurzelung mit Geschäftsstellen auch in ländlichen Gebieten“, dankt MdL Meyer abschließend für den transparenten Austausch.